ÖDP will mit öko-sozialem Profil in Europawahl und Kommunalwahl bestehen

Nach dem großen Erfolg des Volksbegehrens zum Artenschutz bereitet sich der ÖDP-Kreisverband im Landkreis und in der Stadt Straubing auf die Europawahl im Mai und vor allem auf die Kommunalwahlen im März des kommenden Jahres vor. Bei einer ganztägigen Klausurtagung am vergangenen Samstag im Gasthaus „Goldenes Rad“ in Aiterhofen gab es keinen Zweifel daran, dass das ökologisch-soziale Profil der ÖDP für die Kommunalpolitik wichtige Impulse gebracht habe. „Diese am Gemeinwohl orientierte Arbeit wollen wir fortsetzen, obwohl es gerade für eine ausschließlich ehrenamtlich arbeitende Partei nicht leicht ist, der Fülle der Anforderungen in den Kommunalparlamenten gerecht zu werden“ stellte Kreisvorsitzender Bernhard Suttner fest. Die von der ÖDP seit langem intensiv bearbeiteten Themen „Klimaschutz“, „Artenschutz“ und „fairer Handel“ seien es aber wert, auch weiterhin mit Leidenschaft vertreten und sinnvollen Lösungen zugeführt zu werden.

Der Kreisvorstand beschloss, mit mehreren Veranstaltungen, regelmäßigen Infoständen und einer ausreichenden Plakatierung den Europawahlkampf zu bestreiten: „Unser bayerischer ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner aus München hat hervorragende Arbeit in Straßburg und Brüssel geleistet“ betonte Kreisschatzmeisterin Martha Altweck-Glöbl. Da es bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, sei nicht nur die erfolgreiche Verteidigung dieses Mandates, sondern auch die Wahl einer weiteren ÖDP-Abgeordneten sehr gut möglich. Europa müsse gemeinsam kreative Wege zum wirksamen Klimaschutz beschreiten und eine konstruktive Antwort auf die berechtigten Sorgen der zurecht um ihre Zukunft besorgten Schülerinnen und Schüler finden: „Es gibt sozial gerechte Anreizsysteme, mit denen die Einsparung von Energie und die Reduzierung klimaschädlicher Emissionen auf allen Ebenen finanziell belohnt, Verschwendung und Rücksichtslosigkeit aber belastet werden“ betonte Kreisrat Helmut Stumfoll. Er verwies darauf, dass nicht nur seit langem schon in der Schweiz, sondern jetzt auch in Kanada solche Verfahren erfolgreich angewandt werden. Wie diese „KIima-Dividende“ funktioniert, will die ÖDP im Europawahlkampf schwerpunktmäßig darstellen und mit den Wählerinnen und Wählern diskutieren.

Dass die ÖDP erfolgreich Politik gestalten kann, habe man nicht zuletzt in langen Jahren der Kommunalpolitik und bei landesweiten Volksbegehren – vom Nichtraucherschutz bis zum Artenschutz – bewiesen. „Mit dem Volksbegehren zum Artenschutz haben wir die politische Meisterprüfung bestanden. Die große Zustimmung hat gezeigt, dass den Menschen in Bayern der Erhalt der Schöpfung und eine zukunftssichere bäuerliche Landwirtschaft eminent wichtig sind.“ Mit diesem Selbstbewusstsein werde man in den kommenden Monaten daran gehen, aktive Bürgerinnen und Bürger für eine Kandidatur auf den Listen der ÖDP zu gewinnen.