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Pressemitteilung

ÖDP-Kreisverband steht zu den Grundsätzen ökologischen Denkens:

Suttner „Gut leben mit weniger Aufwand und weniger Verlusten!“

Auch wenn die vergangenen Wahlen eher enttäuschende Ergebnisse gebracht haben, bekräftigten die Mitglieder bei der Kreishauptversammlung der ÖDP am vergangenen Freitag im Hotel Murrer in Aiterhofen ihre Grundsätze. Kreisvorsitzender Bernhard Suttner erntete sehr viel Zustimmung als er die Parteiphilosophie so zusammenfaste: „Zukunftsfähig und enkeltauglich ist nur eine Politik, die für möglichst viele Menschen gute Lebensbedingungen schafft, dabei aber den materiellen Aufwand reduziert und die bedrohlichen Verluste an Schönheit und Sicherheit vermeidet.“ In diesem Zusammenhang bezeichnete er das laufende Volksbegehren für den Schutz der Artenvielfalt „Rettet die Bienen!“ als wichtigstes Projekt der ÖDP-Parteigeschichte: „Die Verbesserung des Bayerischen Naturschutzgesetzes ist überfällig; der Landtag hat dies nicht geschafft – wir haben die Sache angepackt und werden mit vielen engagierten Partnern jetzt alles tun, um einen erfolgreichen Verlauf zu sichern.“ Man müsse die massiven Verluste in der Pflanzen-, Insekten- und Vogelwelt in letzter Minute stoppen. Dies habe nicht zuletzt auch Papst Franziskus in seiner Enzyklika Laudato Si´ nachdrücklich verlangt.

Bei der Analyse des Wahlergebnisses der Landtagswahl war man sich schnell einig darüber, dass trotz hoher Sympathiewerte für die ÖDP erneut die 5%-Hürde abgeschreckt habe. Da es bei der im Mai stattfindenden Europawahl und bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 diese Hürde nicht gibt, bestehe für alle Wähler mit klarer ökologischer und familienorientiert-sozialer Grundhaltung die Gelegenheit, bei diesen Wahlen ihrer Überzeugung ohne taktische Bedenken zu folgen.   

In Kurzberichten informierten die Vertreter der Straubinger Stadtratsfraktion und der Kreistagsfraktion über aktuelle Erfolge und Probleme: Erfreulich sei, dass nun auf Antrag der ÖDP/PU auch der Landkreis dem Vorbild der Stadt nachstrebt und sich um das Prädikat „fair-trade-Kommune“ bewirbt. Mittlerweile gehe es nicht mehr nur um Kaffee und Schokolade, sondern auch um faires Verhalten bei der öffentlichen Beschaffung, führte Fraktionsvorsitzende Maria Stauber aus: „Nur wenn der industrialisierte Norden die Welthandelsbedingungen so umgestaltet, dass auch die Lieferanten und Produzenten im Süden existenzsichernde Löhne erhalten, werden wir die Migrationskrisen der Zukunft bewältigen können und die Menschenwürde sichern.“ Realistisch müsse man feststellen, dass eine kritische Fraktion nicht immer die Durchsetzungskraft entwickeln kann, die eigentlich nötig wäre, stellte Stadtrat Georg Dasch fest: „Es ist traurig, dass Straubing mit seinen wertvollen Flächen nicht zukunftsorientiert umgeht und beste Lagen für zweitrangige Zwecke freigibt.“

Im Kreistag habe man erreichen können, dass mittlerweile Schulen, Behörden und Bauhöfe Sonnenstrom vom Dach zum Eigenverbrauch beziehen: „Das spart Jahr für Jahr viel Geld und stellt einen lokalen Beitrag zum Klimaschutz dar“ betonte Kreisrat Josef Gold.  Stellv. Kreisvorsitzender und Kreisrat Dr. Michael Röder bekannte sich mit Leidenschaft zu Erhalt und Stärkung der Kreiskliniken in Mallersdorf-Pfaffenberg und Bogen: „Wir brauchen diese Einrichtungen für die wohnortnahe medizinische Versorgung“. Diese müssen nach Überzeugung der ÖDP in öffentlicher Trägerschaft bleiben, weil - wie Dr. Röder ausführte – „die Pflichtbeiträge von gesetzlich Krankenversicherten nicht zu Dividenden für Kapitalanleger werden dürfen.“  

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