Pressemitteilung
ÖDP-Kandidat beurteilt den Wahl-o-Mat: „Interessant aber nicht perfekt!“
Am vergangenen Mittwoch klickte sich der ÖDP-Bundestagsdirektkandidat Dr. Michael Röder im Gasthaus Rohrmeier in Feldkirchen öffentlich durch die 38 Fragen des sog. „Wahl-o-Mat“, den die Bundeszentrale für politische Bildung als Internet-Wahlhilfe eingerichtet hat. „Das Instrument ist interessant, sicher auch hilfreich nicht nur für Erstwähler, aber gerade bei entscheidenden Zukunftsfragen sehr lückenhaft“ meinte Röder nach dem Test, der eine Übereinstimmung seiner persönlichen Antworten mit dem ÖDP-Programm von 85% ergab. Die dramatische Lage des Lebensraumes Erde, die drohende Überhitzung der Atmosphäre durch menschliche Aktivitäten, das Aussterben vieler Arten und die dramatische Verschmutzung der Meere und Trinkwasserquellen werde leider im Fragenkatalog der Bundeszentrale für politische Bildung nicht thematisiert. Bedauerlich sei auch, dass zur Familienpolitik nur nach der Ganztagsbetreuung gefragt werde: „Dass Eltern vor allem in den ersten Jahren ihre Kinder gerne selbst betreuen und für das Leben stark machen wollen und dass sie dazu Chancengleichheit bei der Förderung von familiärer und öffentlicher Betreuung brauchen, kommt im Wahl-o-Mat nicht vor.“ Auch dass keine Frage zum heiß umstrittenen Thema Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TISA) gestellt wird, sei bedauerlich. Unverständlich sei auch, dass das ganze Thema „fairer Welthandel“ und Kampf gegen die Ursachen von Flucht und Migration im Wahl-o-Mat nicht angesprochen wird. In diesem Zusammenhang informierte Röder über eine Initiative von 130 Trägern des Bundesverdienstkreuzes, die vom neuen Bundestag die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Analyse der Fluchtursachen und insbesondere der Frage verlangt, wie EU und Deutschland zur Entschärfung der Lage in Afrika und dem Nahen Osten beitragen können. „Ich unterstütze diese Forderung leidenschaftlich und habe auch alle Kandidaten unseres Wahlkreises Straubing auf diese Initiative hingewiesen“ sagte der ÖDP-Kandidat.
Trotz aller Kritik am Wahl-o-Mat forderte Röder die Wählerinnen und Wähler auf, sich diesem Test zu unterziehen und im Familien- und Freundeskreis über die Ergebnisse zu debattieren: „Da immer noch so viele Menschen zweifeln, welche Partei bei dieser Wahl die richtige ist, kann dieses Instrument die Entscheidung fördern.“
Erfreut zeigte sich Dr. Röder über den erfolgreichen Start des Volksbegehrens gegen die weitere Betonierung und Asphaltierung Bayerns: „Die Einfügung ins Landesplanungsgesetz, wonach künftig in Bayern nur noch höchstens 5 ha Boden pro Tag für neue Straßen, Gewerbegebiete und Siedlungen überbaut werden dürfen ist ebenso maßvoll wie richtig.“ Heute werde täglich die dreifache Fläche asphaltiert, betoniert und der Landwirtschaft und den natürlichen Kreisläufen entzogen, stellte Röder fest. Gerade beim Boden würden sich die „Grenzen des Wachstums“ zeigen: „Immer mehr und nie genug“ sei das falsche Motto im Privatleben wie in der Politik.