Neuer ÖDP-Kreisvorstand konstituiert sich als kooperatives Team

Nach der Neuwahl des Kreisvorstandes im Juli hat sich das Gremium unter Leitung von Dr. Michael Röder am vergangenen Donnerstag im Gasthof Rohrmeier in Feldkirchen konstituiert. „Da wir alle im Berufsleben stehen und zum großen Teil auch kommunalpolitische Mandate erfüllen, müssen wir unser ehrenamtliches parteipolitisches Engagement verstärkt arbeitsteilig und teamorientiert organisieren“ betonte der neue Kreisvorsitzende in seiner Antrittsrede. Die inhaltliche Orientierung der ÖDP im Kreisverband werde auf den bewährten Grundsätzen aufbauen: „Wir stehen für konsequenten Klimaschutz und eine familienorientierte Sozialpolitik.“

Auf Vorschlag von Kreisvorstandsmitglied Michael Hirtreiter wurde beschlossen, neben den herkömmlichen Veranstaltungen und Informationsständen verstärkt auf die „Wahrnehmung guter Beispiele“ zu setzen. Überall in der Region könne man in Wirtschaft und Gesellschaft, in Schulen und Kirchengemeinden, aber auch bei Einzelpersonen beste Beispiele für innovative, klima- und umweltgerechte und gemeinwohlorientierte Produkte, Dienstleistungen und Verhaltensweisen entdecken: „Beispiele überzeugen oft mehr als viele Worte und kluge Programmsätze“ meinte Hirtreiter. Deshalb solle die ÖDP sich auf die Suche nach solchen guten Beispielen in der Heimatregion machen und bei Besichtigungen und Praxisgesprächen selbst lernen und positive Entwicklungen verstärken.

Zur Bundestagswahl im Herbst 2021 will die ÖDP im Wahlkreis Straubing/Regen wieder mit einer Direktkandidatur antreten. Nicht nur die Forderung nach einem Moratorium bei 5G wegen der ungeklärten Gesundheitsfragen, sondern auch das einzigartige ÖDP-Programm zur Familiengerechtigkeit verpflichte zum Wahlantritt. Angesichts der sich abzeichnenden, pandemiebedingten  Krise auf dem Arbeitssektor und der Zuspitzung der Klimagefahren muss nach Ansicht von Kreisvorstandsmitglied Bernhard Suttner auch das von der ÖDP entwickelte Konzept einer „Steuerreform für Arbeit und Umwelt“ erneut vorgestellt werden: „Es ist aktueller denn je, den Faktor Arbeit in der Wirtschaft von Steuern und Abgaben zu entlasten und die Faktoren Naturverbrauch und Kapital Schritt für Schritt stärker in die Pflicht zu nehmen.“ Nach wir vor herrsche die fatale Logik, dass Wegwerfen und Müllproduktion billiger ist als das Reparieren und Pflegen von Gütern und Anlagen. Besonders gefährlich sei aber die hohe Belastung der arbeitskräftestarken Bereiche wie Pflege, medizinische Versorgung, Bildung und Forschung mit Lohnnebenkosten: „Der Kostendruck in diesen nahe am Menschen liegenden, unverzichtbaren Dienstleistungen ist vor allem auch durch die hohen Lohnnebenkosten verursacht“ stellte Suttner fest. Ein intelligentes Abgabensystem müsse Anreize schaffen, „dass künftig Schadstoffe und Müllberge wegrationalisiert werden und nicht mehr die Arbeitsplätze unter Druck geraten.“