Fraktionsbesprechung vom 27.3.21

„Dass die Corona-Lage überall im Land und leider auch in der Region Straubing-Bogen sehr unbefriedigend ist, lässt sich nicht mehr übersehen. Wir brauchen jetzt auch auf kommunaler Ebene einen offenen Ideenaustausch und zusätzliche Handlungskonzepte.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionsvorsitzender Bernhard Suttner eine kurzfristig angesetzte digitale Fraktionsberatung der ÖDP/PU-Kreistagsmitglieder. Einhellig war man der Meinung, dass jetzt auch auf kommunaler Ebene neue Wege beschritten werden müssen, um mit dem Problem einigermaßen zurecht zu kommen. Fraktionsassistentin Lucia Gold brachte es auf den Punkt: „Die effektive Pandemiebekämpfung ist das eine, Perspektivenöffnung für Familien und für darniederliegende Branchen das andere. Beides braucht verstärkten Einsatz.“

Eingangs bezeichnete Bernhard Suttner die Initiative des Fraktionsmitgliedes Dr. Christian Waas vor der letzten Kreistagssitzung als vorbildlich: „Nachdem sich herausgestellt hatte, dass wegen der dauerhaften Überlastung das Gesundheitsamt den von der ÖDP/PU beantragten Schnelltest für die 60 Kreistagsmitglieder nicht durchführen konnte, nahm Dr. Waas mit seinem Praxisteam die Sache in Eigenregie in die Hand.“ Auf diese Weise konnte die Sicherheitsmaßnahme doch noch vorgenommen werden. „Wir wollten mit dieser Aktion einerseits die Durchführung der Kreistagssitzung sicherer machen, vor allem aber auch für die routinemäßige Anwendung der Schnelltests in der Arbeitswelt werben“ betonte Kreisrat Josef Gold. Deshalb wird die Fraktion auch beantragen, dass die Abteilung für Wirtschaftsförderung zusammen mit dem Gesundheitsamt ein Beratungsteam für alle Betriebe im Landkreis aufstellt, um alle Unternehmen für eine umfassende Teststrategie zu gewinnen, so lange das Testen noch nicht gesetzliche Pflicht ist.

Weiterhin beantragt die ÖDP/PU-Fraktion, dass sich der Landkreis Straubing-Bogen sowie alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden zusammen mit der Stadt Straubing als Modellregion für die Erprobung lokaler Maßnahmen im ländlichen Raum bewirbt. „Nach den inzwischen monatelangen Schließungen von Kitas und Schulen, Gaststätten und Einzelhandel brauchen Familien wie auch bereits langfristig geschädigte Branchen dringend eine Perspektive“ meinte Kreisrätin und stellv. Landrätin Martha Altweck-Glöbl. Als bayerische Modellregion würden wir in unserer Region etwas Hoffnungsschimmer verbreiten und mit vereinten Kräften Perspektiven schaffen, um mit dem Virus zu leben, bis wir einen breiten wirksamen Impfstatus erreicht haben und damit Aussicht auf Lockerungen bestehen.

Ein Antrag der SPD-Fraktion zur Ermöglichung elektronischer Beratungsformen für die Kreisgremien wird von der ÖDP/PU nachdrücklich unterstützt. „Es sollte jedoch eine Kommunikationsdienstleistung genutzt werden, über die dann gleichzeitig auch die Gemeinden im Landkreis ihre Sitzungen organisieren können, sofern sie das möchten“ regte stellv. Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Röder an. Ziel müsse seine, dass die Kreisgremien auf elektronischen Wegen wieder in gründliche Debatten einsteigen können. Die realen Zusammenkünfte zur Beschlussfassung könnten dann auf kürzeste Zeit beschränkt werden, um so die Risiken zu reduzieren.

Nach intensiver Debatte beschloss die Fraktion auch zu beantragen, dass der Landkreis Straubing-Bogen den Einsatz der „Luca-App“ prüft und gegebenenfalls auch einsetzt. „Die Luca-App ist ein System, das eine Schlüsselrolle bei der Kontaktdatenerfassung im privaten Bereich, bei Veranstaltungen und in Gaststätten spielen kann“ führte Fraktionsassistentin Lucia Gold aus. Da das System Luca mit SORMAS (dem Corona-System der Gesundheitsämter) kompatibel ist, entlaste es somit die Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung.

Überall im Land seien kommunale Initiativen zur besseren Bewältigung der Krise beobachtbar, stellte Kreisrätin und 1. Bürgermeisterin Anita Bogner zum Abschluss der Beratungen fest. Niemand habe den Stein der Weisen in dieser Lage schon entdeckt, weshalb jetzt überall in enger Kooperation zwischen Landkreis, Gemeinden und Stadt Straubing Ideen gesammelt und Sinnvolles rasch umgesetzt werden sollte.