Beharrlichkeit lohnt sich

Ausdauer und Beharrlichkeit lohne sich doch, stellte Dr. Michael Röder zu Beginn der öffentlichen Sitzung der ÖDP-Ortsgruppe in Pfaffenberg am letzten Montag fest. Röder berichtete zum aktuellen Stand der Umgehungsstraßenplanungen von Mallersdorf-Pfaffenberg, seinem Besuch im Staatlichen Straßenbauamt in Deggendorf im Frühjahr sowie den Bemühungen, die Inhalte des aktuellen Verkehrsgutachtens zur geplanten Straße für die Bürger zugänglich zu machen.

Röder berichtete, dass das Straßenbauamt im Frühjahr die Detailplanungen für die Straße durch die Laberaue begonnen habe. Dies habe er anlässlich eines Besuchs im Straßenbauamt in Deggendorf erfahren können. Im Rahmen der Vorplanungen sei auch ein neues Verkehrsgutachten erstellt worden. Nach seinen eigenen Recherchen enthalte das Gutachten wesentliche Neuigkeiten. So sei das Verkehrsaufkommen nicht wie prognostiziert gestiegen, sondern im wesentlichen gleich geblieben. Nur punktuell habe es Verlagerungen gegeben. Zwei Drittel des innerörtlichen Verkehrs seien auch weiterhin Quell- und Zielverkehr. Die gewünschte Entlastungswirkung könne diese Straße deshalb niemals bewirken.

Da laut Straßenbauamt die Entscheidung, ob eine Umgehungsstraße gebaut werde, von den Bürgern, vertreten durch den Gemeinderat getroffen werde, wurde das Gutachten auf Veranlassung Röders an den Markt Mallersdorf-Pfaffenberg gesandt. Die Einsicht in das Gutachten sei jedoch trotz zweimaligen Antrags im Gemeinderat sogar den Markträten verwehrt worden.

Nun habe Dr. Röder allerdings eine Antwort auf ein erneutes Schreiben an das Straßenbauamt Passau erhalten, die aussage, dass das Bauamt dem Bürgermeister des Marktes Mallersdorf-Pfaffenberg bereits Anfang Mai erlaubt habe, Einsicht in das Gutachten zu gewähren. Dies sei von Bürgermeister Wellenhofer aber noch bei der Sitzung Ende Mai dementiert worden.

Dr. Röder gehe nun aber trotzdem davon aus, dass es nun allen Bürgen möglich sei, Einsicht in das Verkehrsgutachten zu nehmen. Es sei wichtig, dass möglichst viele Bürger davon Gebrauch machten, insbesondere die, die bisher eine Umgehungsstraße noch für notwendig erachteten.

Als weitere Information stellte Marktrat Helmut Stumfoll den diesjährigen Haushalt des Marktes vor. Die ÖDP habe dem Haushalt zugestimmt, da es trotz der hohen finanziellen Belastungen, die in diesem Jahr auf dem Markt zukämen, gelungen sei, zumindest formal einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung zu erreichen. Dies sei aber teuer erkauft worden, so Stumfoll. So seien praktisch alle geplanten Investitionen wie z. B. notwendige Kanalsanierungen in Mallersdorf auf die Folgejahre verschoben worden. Auch die Rücklagen seien aufgebraucht, so dass es in diesem Jahr keine finanziellen Spielräume gebe. Bereits im Vorjahr habe man darauf hingewiesen, dass man mit dieser Politik die Investitionsspielräume zu weit einenge, was jedoch von der Mehrheitsfraktion im Gemeinderat ignoriert worden sei. Es werde auch in den Folgejahren Probleme geben, da sich mittlerweile ein Investitionsstau zeige. Das Baugebiet am Galgenberg, das Haus der Generationen sowie den Anteil des Marktes an der Sanierung der Dreifachturnhalle zu finanzieren sei etwas viel für die Finanzkraft des Marktes, so Stumfoll. Glücklicherweise habe die Sanierung der Straße nach Holztraubach noch um ein Jahr geschoben werden können, berichete Stumfoll. „Sonst hätten wir bereits in diesem Jahr den Schuldenstand erhöhen müssen.“ Der Investitionsstau werde aber laut Stumfoll in den kommenden Jahren noch Probleme bereiten. Wir werden uns auch weiterhin für zukunftsorientierte, sinnvolle Investitionen einsetzen, werden aber auch unseren Finger in die Wunde legen, wenn keine sinnvollen Konzepte erkennbar seien.